Seit dem letzten Sommer gibt es eine rege Debatte um das Verbot der AfD. Anlass war der Durchmarsch des Höcke-Flügels auf dem Europaparteitag im Juli 2023. Die Wahlgewinne in ostdeutschen Kommunen, die drohende Machtoption in Bundesländern wie Thüringen oder Sachsen-Anhalt und die Massenproteste gegen die Vertreibungspläne der AfD haben die Verbotsdebatte zusätzlich angeheizt. Doch was sind überhaupt die Voraussetzungen eines Verbots? Welche Risiken birgt das Verbotsverfahren? Und lassen sich Menschenwürde und Demokratie noch verteidigen, ohne zu diesem Instrument zu greifen?
Jonas Deyda vom Republikanischen Anwältinnen und Anwälteverein wird zu den Voraussetzungen, dem Verfahren, den Hürden und den Folgen eines Parteiverbots referieren und einen vielseitigen Einblick in die politische Debatte um das AfD-Verbot liefern.
Zeit: Samstag, 15:00 - 17:30
