3.12.2024
Seit der zweiten Hälfte der 2010er Jahre kommt es international, sowohl im wissenschaftlichen Feld als auch in der erweiterten Öffentlichkeit, zu einer vermehrten Auseinandersetzung mit den Themen Umwelt- und Klimapolitik von Rechtsaußen. In Deutschland fällt dies mit dem Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) und deren aggressiver Klimaobstruktion zusammen. Vor diesem Hintergrund besteht allerdings die Gefahr, deutsche Erfahrungen zu generalisieren.
Um gegenzusteuern, stellt dieser Text den Forschungsstand jenseits von Deutschland – insbesondere im restlichen Europa – vor. Der Fokus liegt dabei auf sechs exemplarischen Themenfeldern die in zwei Dimensionen sortiert sind: einerseits die Dimension (globaler) Klimawandel, andererseits (lokaler/nationaler) Umweltschutz. Die erste Dimension wird anhand von Positionen zum menschengemachten Klimawandel, erneuerbare Energien und ‚Klimamigration‘ behandelt. Diese Themen werden in einem zweiten Schritt mit Blick auf Haltungen zu ländlichem Raum, Atomkraft und ‚Überbevölkerung‘ gespiegelt. Diese Auswahl soll Ähnlichkeiten und Unterschiede greifbar machen, wobei sich die Darstellung aus pragmatischen Gründen auf politische Parteien beschränkt.
Der menschengemachte Klimawandel
Im Zuge der Klimaproteste von 2018/19, also im Kontext massiver öffentlicher Debatten, ist Klimapolitik verstärkt zu einem Thema für Rechtsaußen-Parteien geworden – und damit auch Teil von Attacken gegen deren politische Gegner. Solche Attacken sind teilweise mit der Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse zum menschengemachten Klimawandel verbunden; außerhalb Deutschlands besonders deutlich zum Beispiel bei der United Kingdom Independence Party (UKIP) und der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV) (Schaller/Carius 2019, Forchtner/Lubarda 2023). Außerhalb Europas sticht beispielsweise die australische One Nation (k.d.) hervor. Marquardt/et al. (2022) beschreiben außerdem die Diskreditierung der Klimawissenschaft unter Donald Trump in den USA, und Jair Bolsonaro in Brasilien (der von Marquardt/et al. ebenfalls diskutierte Rodrigo Duterte, Philippinen, akzeptiert diese – um gegen die Klimapolitik des Global Nordens zu mobilisieren).
Zumeist dominiert aber nicht ‚primäre‘, sondern ‚sekundäre Klimaobstruktion‘ (Ekberg/et al. 2022: 69-94): Das heißt, anstatt wissenschaftliche Erkenntnisse zum menschengemachten Klimawandel infrage zu stellen, wird gegen Maßnahmen die diesen minimieren sollen, opponiert, zum Beispiel, weil diese der nationalen Wirtschaft schaden würden. Beide Formen der Obstruktionen können Hand in Hand gehen, beispielsweise im Fall der spanischen Vox (Hanson 2024, Ungureanu/Popartou 2024). Außerdem findet sich sekundäre Klimaobstruktion auch bei Parteien, die den menschengemachten Klimawandel akzeptieren, wie der griechischen Goldene Morgenröte mit ihrer Ablehnung einer CO2-Bepreisung und internationaler Klimaverträge (Forchtner/Lubarda 2023). Aus taktischen und ideologischen Gründen werden auch hier wirtschaftliche Erwägungen und nationale Souveränität auf Kosten des Klimaschutzes priorisiert. Dabei spricht aktuelle Forschung von einem Trend weg von kategorischer Klimaleugnung hin zu sekundärer Klimaobstruktion. Vihma et al. (2021) zeichnen dies anhand nordischer Rechtsaußen-Parteien, Caiani/Lubarda (2024) anhand der italienischen Lega, der polnischen Recht und Gerechtigkeit sowie der ungarischen Fidesz nach, wobei Caiani/Lubarda (2024) hervorheben, dass diese drei Parteien die ökonomischen Chancen durch ökologische Modernisierung betonen.
Schwörer/Fernández-Garcías (2024) Feststellung, dass westeuropäische Rechtsaußen-Parteien sich mehrheitlich gegen Klimaschutzpolitik stellen, ist damit sicherlich korrekt, wobei besonders UKIP, die Schweizerische Volkspartei (SVP), die AfD sowie die PVV und das Forum für Demokratie (FvD) diese ablehnen. Demgegenüber akzeptieren beispielsweise Brüder Italiens und Lega, Front National/Rassemblement National (FN/RN) und Schwedendemokraten die Notwendigkeit zu handeln, wenn auch weniger auffällig.
Böser Wind und (ein bisschen) gute Sonne
Die weitgehende Ablehnung der Windkraft, oder zumindest Forderungen nach ihrer Begrenzung, selbst in Ländern mit einer Vorzeigeindustrie wie Dänemark (DF k.d.), ist gut dokumentiert und kein Alleinstellungsmerkmal der AfD (Malm/Zetkin Collective 2021: 86-89). Nicht nur in Europa wird behauptet, dass Windturbinen zu viele Probleme verursachen – auch wenn nicht alle, wie Donald Trump, erklären, dass diese nicht nur Adlern, der Wirtschaft und der Landschaft schaden, sondern auch Krebs verursachen (Levin 2019). Demgegenüber steht die ӧko-modernistische Ausrichtung der Indischen Volkspartei (BJP) mit Ministerpräsident Narendra Modi, die wissenschaftliche/technologische Entwicklung mit nativistischen/mythologischen Elementen verbindet und eine Politik pro erneuerbarer Energien betreibt (Sharma 2023).
Regenerative Energieformen jenseits von Wind werden aber teils auch in Europa positiv bewertet, unter anderem hinsichtlich nationaler Autarkie. Beispielsweise sind Meinungen zur Solarenergie zumindest gespalten. So zeigen Volk/Weisskircher (im Erscheinen) in einer Analyse von Parteiprogrammen, dass FvD, PVV und UKIP (sowie RN in 2022) Solarenergie ablehnen. Demgegenüber begrüßen die Freiheitliche Partei Österreich (FPӦ), Flämische Interessen (VB) und Lega (sowie RN in 2017) diese Energieform, während Vox eine mittlere Position einnimmt. Auch weil die Brüder Italiens Solarenergie nicht einmal erwähnen, sollten diese Positionen aber nicht einfach mit Verweis auf ‚den sonnenreichen Süden’ erklärt werden. Vielmehr verweisen die Unterschiede zwischen Windkraft und Solarenergie auf die folgenschwere Politisierung der Windkraft. Anstatt Solarenergie zum Beispiel als Chance für mehr nationale Souveränität zu beschreiben, könnte sie nach dem Muster der Windkraft negative aufgeladen werden. Eine solche Entwicklung wäre einmal mehr sogar anschlussfähig für einige Naturschützer*innen und würde Klimaschutzpolitik weiter untergraben.
Wer hat Angst vor ‚Klimamigration‘
Während zu den obigen Themen relativ umfangreiche Erkenntnisse vorliegen, wurden Rechtsaußen-Perspektiven auf klimawandelgetriebene Bevölkerungsbewegungen, sogenannte ‚Klimamigration‘, bisher nur rudimentär untersucht (Bettini/Casaglia 2024 zu Italien; für kurze Anmerkungen, siehe Forchtner/Lubarda 2023: 51, 62 zum Europäischen Parlament, wobei hier FN/RN und Goldene Morgenröte hervorstechen). Dabei ist es kaum überraschend, dass Rechtsaußen-Parteien diese ablehnen – oft im Kontext einer Ablehnung inter-/supranationaler Vereinbarungen oder im Sinne einer ‚Domestizierung des Klimawandels‘ in nationalem Kontext (Bettini/Casaglia 2024). Allerdings ist der Mangel an existierenden Studien wohl nicht bloß in den erwartbaren Ergebnissen begründet, sondern auch darin, dass Klimamigration nur selten explizit von Rechtsaußen thematisiert wird. Das könnte zum einen daran liegen, dass das Thema medial noch nicht zentral ist und Kampagnen deswegen auf relativ wenig Resonanz stoßen würden. Zum anderen könnte die Klimaobstruktion dieser Akteure der Anerkennung solcher Bevölkerungsbewegungen im Wege steht (beziehungsweise nach extremen Verschwörungserzählungen verlangen die zumindest manchen Rechtsaußen-Parteien zu weit gehen). Es ist aber anzunehmen, dass ‚Klimamigration‘ wegen zunehmenden (internationalen) Diskussionen und politischen Reaktionen in Zukunft eine größere Rolle in Rechtsaußen-Diskursen spielen wird. Dementsprechend sollten schon jetzt Kommunikationsstrategien gegen solche Rechtsaußen-Narrative entwickelt und getestet werden.
The ultimate backstop: Der ländlicher Raum als ‚safe space‘
Hinsichtlich des ländlichen Raums, inklusive spezifischer Orte und, zum Beispiel, Flüsse wie der indische Narmada (Sharma 2023), sind die Positionen von Rechtsaußen-Parteien relativ einheitlich: Identitär aufgeladene Räume werden als die materielle Basis vorgestellt, in der die ‚Rasse‘/ ‚ethnokulturelle Gemeinschaft‘ verwurzelt ist und die dieser Gemeinschaft Stabilität gibt. Eingriffe in solche Räume – beispielsweise in Form von Windkraftanlagen – werden deswegen (zumindest rhetorisch) vehement abgelehnt. In extremen Fällen ist dies mit mystizistischer Blut und Boden Ideologie verbunden. Häufiger ist aber eine geradezu banale Artikulation der Einheit von ‚Land und Volk‘, wobei dies Landschaft ebenfalls ethnisch auflädt und so ausgrenzend wirkt. Abbildung 1 zeigt einen Ausschnitt aus einem Werbevideo der spanischen Rechtsaußen-Partei Vox, in dem Santiago Abascal Conde politische Botschaften im Kontext verschiedener Landschaften verbreitet, wobei ein ideologischer Bezug auf das Lokale aktuell insbesondere in Frankreich beobachtet wird (Boukala/Tountasaki 2019, Carle 2023, Benoist 2024).
Landwirtschaft wird dabei oft als ‚Scharnier‘ zwischen ‚Land und Volk‘ konstruiert – von Spanien (Aguilera-Carnerero 2023) bis Belgien (Lambrechts/De Cleen im Erscheinen) und Ungarn (Lubarda 2020), um nur drei Beispiele zu nennen. Unter anderem daraus erklärt sich die Unterstützung der Bauernproteste in weiten Teilen Europas im Jahr 2023 durch Rechtsaußen-Parteien, sei es in den Beneluxländern, Frankreich und Deutschland oder Italien. Dabei ist diese Positionierung nicht mit dem Klimadiskurs verbunden, sondern verweist auf Gesundheit/Reinheit der Bevölkerung und geht oftmals einher mit einer (rhetorischen) Präferenz für die kleinteilige Selbstversorgung der Nation. Konkret zeigt sich dies auch in der Ablehnung von genetisch-modifizierten Organismen durch westeuropäische Rechtsaußen-Parteien (Gemenis/Katsanidou/Vasilopoulou 2012: 16) und der Ungarischen Jobbik (Lubarda 2020). Ein ähnliches Beispiel liefern Tosun/Desun (2021) in ihrer Analyse der Unterstützung des Banns von Glyphosat durch die FPÖ – wobei Rechtsaußen-Parteien in Frankreich, Deutschland und Italien eine ähnliche Position einnahmen.
Abbildung 1: Keineswegs allein auf weiter Flur, wenn es um Rechtsaußen-Parteien und die Repräsentation ländlichen Raums geht (www.youtube.com/watch?v=RaSIX4-RPAI&t=0s, Zugriff: 9.9.2024).
Atomkraft: Zwischen Ablehnung und Verheißung
In der erweiterten Öffentlichkeit wird Atomkraft gegenwärtig sowohl als Sicherheitsrisiko als auch als Alternative zu fossiler Energie diskutiert, wobei diese Form der Energiegewinnung unter Rechtsaußen-Akteuren schon lange thematisiert wird und relativ unterschiedlich eingeschätzt wird. Und obwohl Atomkraft nach wie vor nicht einheitlich bewertet wird, sind pro-Atomkraft Stimmen momentan lauter (für ältere Analysen, siehe Gemenis/Katsanidou/Vasilopoulou 2012: 16; Voss 2014: 144-145). Befürworter verweisen dabei auf Umweltschutz, Geopolitik und die Sorge um nationale Souveränität/Ökonomie, wobei Parteitaktik (Atomkraft als ein weiteres Feld in dem gegen grüne Politik opponiert werden kann) wohl eine zentrale Rolle spielt. Tatsächlich ist die Liste der pro-Atomkraft Parteien lang: Die Britische Nationalpartei (BNP) und UKIP/Reform sprechen sich für die Nutzung der Atomkraft aus, genauso wie Die Finnen und Schwedendemokraten, die Beneluxakteure VB, PVV und FvD, ebenso FN/RN, Vox, Brüder Italiens und Lega, SVP, die ungarischen Jobbik und Fidesz, sowie die Slowakische Nationalpartei. Außerhalb Europas forciert die indische BJP den Ausbau der Atomenergie (Padma 2024) während der inzwischen abgewählte Jair Bolsonaro den Bau eines Reaktors wiederaufnahm und die weitere Expansion der Atomwirtschaft befürwortete (Basso 2021). Rechtsaußen-Akteure in der Tschechischen Republik agierten zunehmend pro-Atomkraft, möglicherweise auch als Reaktion auf Kritik aus Ӧsterreich (Tarant 2019: 210).
Tatsächlich ist die FPӦ (Voss 2019: 172) unter den starken Rechtsaußen-Parteien wohl die fundamentalste Anti-Atomkraft Partei. So mobilisiert die Partei, deren Ablehnung der Atomkraft in die 1970er zurückreicht und auch damals teils parteitaktisch motiviert war, im atomkraftkritischen Österreich zum Beispiel gegen das tschechische Atomkraftwerk Temelin (Abbildung 2) oder den Euratom-Vertrag. Unter anderem werden dabei anti-tschechische Ressentiments bedient und, wenig überraschend, die Vergabe österreichischen Geldes an eine internationale Organisation (der Atomwirtschaft) kritisiert.
Abbildung 2: ‚Atomkraft? Nein Danke‘ von Rechtsaußen. Aufruf zum FPӦ-initiierten Volksbegehren ‚Veto gegen Temelin‘. Abgedruckt in der Parteizeitung Neue Freie Zeitung (Nr. 51/52, 19.12.2001)
‚Überbevölkerung‘: Zu viele Menschen (am falschen Fleck)
Im Kontext des räumlich-territorialen Denkens von Rechtsaußen spielt seit langer Zeit ein Neo-Malthusianischer Blick auf ‚Überbevölkerung‘ eine Rolle (Passeick n.d.). Ursprünglich handelte es sich um ein zentrales Thema, ganz auf Linie mit der Konjunktur des Themas im ‚Mainstream‘ der 1970er. Dieses Bild eines chaotisch überquellenden/von ‚braunen und schwarzen‘ Massen bedrohten nationalen Containers existiert auch heute noch, scheinbar aber auf niedrigerer Schwelle (oder wird zumindest nicht ähnlich offensiv öffentlich kommuniziert). Teilweise ist das Thema aber deutlich sichtbar, beispielsweise bei der stark ökologisch ausgerichteten Kleinstpartei Schweizer Demokraten (Forchtner/Gruber im Erscheinen), bei Parteien aus dem Vereinigten Königreich (Turner-Graham 2019) sowie bei Politiker*innen und Aktivist*innen von Die Finnen, deren Ablehnung von Immigration mit der begrenzten ökologischen ‚Tragfähigkeit’ von Territorien begründet wird (Pietiläinen 2024). Tatsächlich arbeiten Turner/Bailey (2021) in ihrer Untersuchung von 22 Rechtsaußen-Parteien in Europa heraus, dass Migration/Migrant*innen als Belastung für die vermeintlich ‚reine‘ nationale Umwelt gesehen werden, wobei neun dieser Akteure bei der Konstruktion solcher ökologischen Ausgrenzung hervorstechen, insbesondere BNP, FN und SVP.
Krisen als Chancen?
Ein Blick auf die Situation jenseits von Deutschland zeigt, dass Rechtsaußen-Parteien nicht bloß eine Position hinsichtlich Umwelt- und Klimapolitik vertreten, wobei zumindest im Globalen Norden klimaobstruierende Positionen Hand in Hand mit einer (rhetorischen) Präferenz für den Schutz lokaler/nationaler Umwelt gehen. Grundsätzlich ist dies auf eine ideologische Vorliebe für das Konkrete, Begrenzte, Lokale vis-a-vis dem Abstrakten, Ausufernden, Globalen zurückzuführen (siehe bereits Forchtner/Kølvraa 2015). Allerdings kollidieren fortwährend unterschiedliche (ideologische) Imperative. Zum Beispiel können erneuerbare Energien zwar mit Verweis auf die ‚Zerstörung nationaler Kulturlandschaften‘ abgelehnt werden, damit werden aber auch nationale Autarkiebestrebungen untergraben. Darüber hinaus zeigt gerade der Konflikt um erneuerbare Energien wie wichtig parteitaktische Erwägungen – Abgrenzung vom und Attacken gegen den politischen Gegner – sind. Dementsprechend genügt es nicht auf abstrakte ideologische Vorlieben zu verweisen. Es müssen konkrete Dynamiken in (trans)nationalen politischen Feldern analysiert werden.
Im Zuge der Politisierung von Klimapolitik und im Kontext verstärkter transnationaler Zusammenarbeit zwischen Rechtsaußen-Parteien kommt es momentan scheinbar zu einer Angleichung von Kommunikationsstrategien – beispielsweise ‚Deindustrialisierung durch die gegenwärtige Klimapolitik‘ oder ‚die Klimareligion mit Greta Thunberg als ihrem Propheten‘ –zumindest in Europa/dem Globalen Norden. Damit ist aber nicht gesagt, dass ein Zurück zu einer entpolitisierten Debatte anzustreben ist. Vielmehr ist, jenseits von simpler Angstkommunikation und einem preaching to the quire, deutlich zu machen, wie Umwelt- und Klimakrisen mit Chancen auf ein besseres, faireres Leben für alle (auch nichtmenschliches Leben) auf diesem Planeten verknüpft sind.
Literatur
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Zum Autor:
Bernhard Forchtner, PhD forscht und lehrt an der School of Arts, Media and Communication an der Universität Leicester im Vereinigten Königreich.
